Footer Text: Lorem ipsum dolor
AGBs
© Computersysteme & Netzwerke
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Datenschutz
Auftragsbedingungen 1
Auftragsbedingungen 2
Gewährleistung und Haftung 1
Gewährleistung und Haftung 2
Zahlungsbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Rechtsgültigkeit
Warenzeichen
Ihre zur Vertragserfüllung notwendigen persönlichen Angaben werden nur zur Erfüllung
der vertraglichen Pflichten genutzt und nicht an Dritte weitergeben. Ausgenommen sind
berechtigte Ermittlungsbehörden im Rahmen eines Strafverfahren. Hinweis gemäß § 33
BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.
1. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehend aufgeführten
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bestimmungen bedürfen der
Schriftform. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf
seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2. Alle Angebote sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung freibleibend. Der Lauf der
vereinbarten Lieferfrist beginnt mit dem Abschluss des Vertrages.
3. Die vereinbarte Lieferzeit ist verbindlich. Nur höhere Gewalt oder unvorhergesehene
Ereignisse berechtigen den Lieferer zum Rücktritt, ohne dem Besteller zu Schadenersatz
verpflichtet zu sein.
4. Bei Vertragsabschluss wird die Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers
vorausgesetzt. Ergeben sich gegen diese Annahme späterhin hinsichtlich der wirtschaftlichen
Verhältnisse des Bestellers Bedenken, so dass die Ansprüche des Lieferers gefährdet
erscheinen, so steht dem Lieferer das Recht zu, Leistung Zug um Zug oder Sicherstellung
innerhalb einer Woche vom Besteller zu verlangen. Der Lieferer darf in diesem Falle die
Ausführung des Auftrages unterbrechen und kann sofortige Abrechnung verlangen. Kommt
der Besteller diesem Verlangen nicht nach oder stellt er keine Sicherheit, so kann der Lieferer
ohne weiteres vom Vertrag zurücktreten, ohne dass dem Besteller ein
Schadenersatzanspruch zusteht.
5. Kann Ware/Leistung bei Fertigstellung/Bereitstellung infolge von Umständen, die der
Lieferer nicht zu vertreten hat, nicht sofort geliefert werden, so liegt das Gefahrenrisiko beim
Besteller. Entstehende Lagerkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
6. Bei Serviceleistungen, Instandsetzungen und Reparaturen kann der endgültige Preis erst
nach Beendigung der Arbeit festgestellt werden. Dazu abgegebene Angebote sind daher
unverbindlich, sofern kein Festpreis vereinbart wurde. Unter einem Angebot liegende
Aufwendungen werden selbstverständlich zu Gunsten des Kunden verrechnet.
7. Ist der Liefergegenstand (oder die Leistung) mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte
Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungspflicht durch Fabrikations- oder
Materialfehler schadhaft, erfolgt nach unserer Wahl unter Ausschluss sonstiger
Gewährleistungsansprüche
des Käufers - insbesondere unter Ausschluss jedweder Folgeschäden des Käufers - die
Lieferung von Ersatz oder eine Nachbesserung. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
Die Gewährleistungspflicht beträgt bei Privatkunden 2 Jahre, bei Geschäftskunden 1 Jahr und
beginnt mit dem Datum der Lieferung. Sollte der Hersteller des jeweiligen Produktes einen
längeren Gewährleistungszeitraum anbieten, tritt automatisch der längere
Gewährleistungszeitraum in Kraft. Der Käufer verpflichtet sich, die gelieferte Ware/erbrachte
Leistung unverzüglich zu prüfen und etwaige Sachmängel innerhalb von einer Woche dem
Lieferanten/Leistungserbringer gegenüber schriftlich anzuzeigen. Die mangelhaften
Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des
Mangels befinden, zur Besichtigung bereitzustellen; für gelieferte Hardware werden
Nachbesserungen/Reparaturen als "Bring-In-Service" durchgeführt. Dazu ist/sind die
mangelhaften Geräte nach telefonischer Abstimmung zu schicken, wobei das vorgestreckte
Porto vom Verkäufer getragen wird. Vor dem Einsenden ist ein telefonischer Reparaturversuch
durch den Verkäufer zulässig.
Bei nicht rechtzeitiger Anzeige besteht keine
Gewährleistungspflicht des Lieferanten/Leistungserbringer, es sei denn, der Sachmangel war
bei Untersuchung der gelieferten Ware und innerhalb der Frist nicht erkennbar. Schlägt die
Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach
seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages (sofern
nicht unmöglich) verlangen.
Eigenmächtige Änderungen oder Instandsetzungen (sofern durch diese die Gefahr von
Folgeschäden besteht) an der gelieferten Ware heben eine Ersatzpflicht auf. Der
Lieferant/Leistungserbringer haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung eines Produktes
entstanden sind, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzlich oder grob fahrlässige
Vertragsverletzung des Lieferanten/Leistungserbringer oder seiner Erfüllungsgehilfen
zurückzuführen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung,
Lieferverzögerung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus
Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den
Lieferanten/Leistungserbringer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Mängelrügen entbinden nicht von der Verpflichtung zur Einhaltung der vereinbarten
Zahlungspflicht. Eine Gewährleistung für Verbrauchsmaterialien erfolgt nicht.
8. Bei Vertragsabschluss anerkannte Preise können dann geändert werden, wenn die Preise
für
Teile/Komponenten während der Auftragsausführung um mehr als 5% steigen oder fallen.
9. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, sind bei Anlieferung bzw. Einbau
Abschlagszahlungen in Höhe von 80% der bis dahin fertiggestellten und gelieferten
Waren/Arbeiten zu leisten. Sollen Preisänderungen auf Grund Punkt 8. ausgeschlossen sein,
so sind die Aufwendungen für Material vorzufinanzieren. Die Restzahlung hat binnen 28 Tagen
nach Rechnungslegung ohne Abzug zu erfolgen.
10. Rechnungen sind, sofern nicht anderes vereinbart, ohne Skontoabzug zu zahlen. Bei
Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht. Bei Versand kommen Versand- und
Verpackungsspesen hinzu, die Bemessung erfolgt nach Gewicht und Versandart. Bei
Zahlungsverzug kommen die üblichen Zinsen und Spesen für Kreditgewährung in Anrechnung.
Insbesondere erfolgt bei Zahlungsverzug die Berechnung von Mahnkosten und in
erforderlichen Fällen können dem Schuldner entstehende Anwaltskosten in Rechnung gestellt
werden . Über die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes entscheidet der Lieferer. Bei Zahlung
mit Scheck gilt erst der Zeitpunkt der Gutschrift als Zahlung. Kosten, die durch Nichteinlösung
von Schecks entstehen, sind vom Kunden zu tragen.
11. Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldoforderungen, die dem
Lieferanten/Leistungserbringer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder
künftig zustehen, behält sich der Lieferant/Leistungserbringer das Eigentum an der
gelieferten Ware vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht
verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware
muss der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich
benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten
des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die
Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie
Pfändung der Vorbehaltsware durch den Lieferanten/Leistungserbringer liegt - soweit
nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.
12. Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und
dem Käufer ist der Sitz des Lieferanten/Leistungserbringers.
13. Gerichtstand für alle Streitigkeiten ist das Amtsgericht Stadtroda (für Streitwerte bis
5000€) bzw. das Landgericht Gera (für Streitwerte ab 5000€). Für diese
Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Das
gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt des Käufers unbekannt ist. In allen Fällen wird für das gerichtliche Mahnverfahren
die Zuständigkeit des Amtsgerichts Stadtroda (für Streitwerte bis 5000€) bzw. das
Landgericht Gera (für Streitwerte ab 5000€) vereinbart. Das Recht zur Aufrechnung oder
Minderung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt
wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur
befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Sollten ein nicht
wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so
wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
14. Die Nichtigkeit und Unwirksamkeit von einzelnen dieser oder anderer
Vertragsbedingungen lassen die Gültigkeit der übrigen Bedingungen unberührt. An die
Stelle
der unwirksamen Bedingungen sollen möglichst ähnliche Fassungen treten.
Bitte beachten Sie: die Warenzeichen und deren Rechte (© ® etc.) der jeweiligen
Hersteller. Alle hier genannten Namen, Waren- und Markenzeichen sind Eigentum der
entsprechenden Firmen.